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UN-Behindertenrechtskonvention – Artikel 9: Barrierefreiheit

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In unserem letzten Newsletter befassten wir uns mit einem von 49 Artikeln, die die UN-Behindertenrechtskonvention behandeln. Österreich unterschrieb die Konvention bereits 2008. Darin werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen gefordert. In den Artikeln werden verschiedene Themen behandelt und die UN fordert die Vertragsstaaten auf, diese Punkte in nationale Gesetze umzusetzen. In Österreich ist das im Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz geschehen.

Stellen Sie sich vor, Sie sehen einen Rollstuhlfahrer oder eine Rollstuhlfahrerin an einer Bushaltestelle. Leider kann er oder sie nicht mitfahren, weil er oder sie nicht in den Bus hineinkommt: Die Stufe vom Gehsteig in den Bus ist einfach zu hoch.

Eine blinde Person möchte im Online-Shop des Baumarktes etwas bestellen – die Website ist aber nicht so programmiert, dass die Sprachausgabe die Informationen richtig vorlesen kann.

Noch ein Beispiel: Eine gehörlose Person sieht sich die Nachrichten im Fernsehen an, kann dem Inhalt aber nicht folgen, da es keine Untertitel oder keine Übersetzung in Gebärdensprache gibt.

Das sind alltägliche Dinge, die jeder von uns nutzen möchte. Menschen mit Behinderungen haben andere Anforderungen an ihre Umwelt, um sie selbstständig und ohne fremde Hilfe gebrauchen zu können. Das bedeutet, sie möchten ganz allein ihre täglichen Erledigungen verrichten, ohne jemanden um Hilfe bitten zu müssen. Das ist der Grundsatz, um den sich die UN-Behindertenrechtskonvention bemüht.

Artikel 9 – Barrierefreiheit

Für Menschen mit Behinderungen muss alles barrierefrei, also ohne fremde Hilfe zugänglich, sein. Für die Gleichberechtigung ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderungen nicht wegen ihrer Behinderung gegenüber anderen benachteiligt werden. Sie wollen alle Angebote nutzen, die andere auch nutzen können.

Was muss barrierefrei sein?

Um einen gleichberechtigten Zugang für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, ist in der Konvention genau formuliert, was alles barrierefrei zu gestalten ist: Gebäude, Straßen, Transportmittel und Einrichtungen in Häusern und im Freien. Ganz klar formuliert ist auch, dass Schulen, Krankenhäuser und Ordinationen, sowie Arbeitsstätten dementsprechend zu gestalten sind.

Vergessen wir nicht die digitale Barrierefreiheit!

Ein kleiner Absatz in dem Artikel beschreibt auch die digitale Barrierefreiheit, der wir nun besondere Aufmerksamkeit schenken wollen. „Informations-, Kommunikations- und andere Dienste, einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste“ (vgl. UN-Behindertenrechtskonvention, Artikel 9, 1b). Das bedeutet: Nachrichten, die in verschiedenen Medien wiedergegeben werden, müssen für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich gemacht werden. Das gilt auch für Telefon, E-Mails und Dokumente.

Maßnahmen

In der Konvention wird gefordert, dass Maßnahmen getroffen werden müssen, die diese Ziele verfolgen. Öffentliche Gebäude und Dienste müssen Mindeststandards und Leitlinien ausarbeiten und regelmäßig überwacht (vielleicht ist „kontrolliert“ besser?) werden. Auch private Rechtsträger, die ihre Dienste der Öffentlichkeit anbieten, müssen die oben genannten Aspekte der Barrierefreiheit berücksichtigen.

Regelmäßige Schulungen sollen angeboten werden. Beschilderungen in Brailleschrift und in leicht verständlicher Form (Lesbarkeit und Sprache) müssen angebracht werden.

Die Begleitung von Assistenzpersonen und -hunden sowie Gebärdensprachdolmetschern muss ermöglicht werden.

Besserer Zugang zum Internet und den Kommunikationstechnologien und – diensten muss gewährleistet sein und bereits im frühen Entwicklungsstadium gefördert werden, um einen möglichst geringen Kostenaufwand zu erzielen.

Weiterführende Links:

https://broschuerenservice.sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=19

https://broschuerenservice.sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=214

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