Springe direkt zu:

Drucklogo Bildungs- und Heimatwerk NÖ
Banner Bildungs- und Heimatwerk NÖ: Wir fördern Lernkultur - Lebensnah - Lokal - Landesweit - Leidenschaftlich

Brotkrümelnavigation:

„Landes- und Gemeindepolitik live“ – Spannende Einblicke in die Politikebenen des Landes und der Gemeinden

Hauptinhalt:

Zur Fotogalerie ...

Am 11. März 2022 warfen Teilnehmer/innen der BhW Bildungswerke einen Blick hinter die Kulissen der niederösterreichischen Landes- und Gemeindepolitik. Landtagspräsident Karl Wilfing gab spannende Einblicke in die Rolle und Aufgaben des NÖ Landtages und in die aktuellen Themen der Landespolitik. Darüber hinaus gaben Expert/innen der Gemeindepolitik Einblicke in wichtige Themen, die auf Gemeindeebene gestaltet werden. Eine kurze Führung durch die Landhauskapelle und hinauf auf die Aussichtsplattform des Klangturmes rundeten das Angebot der politischen Bildung ab.

Einblicke in politische Prozesse auf Landesebene

Gestärkt durch ein Buffet, gegeben von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, startete für die Teilnehmer/innen die Tour durch die politischen Ebenen unseres Bundeslandes. Landtagspräsident Karl Wilfing führte durch den Ostarrichisaal, in dem dienstags und donnerstags immer die Ausschusssitzungen stattfinden, in denen wichtige Verhandlungsthemen die Landespolitik betreffend diskutiert werden. Schließlich wechselten wir in den Landtagssaal, in dem die Teilnehmer/innen auf den Sitzen der Landtagsabgeordneten Platz nehmen durften. Hier informierte Landtagspräsident Karl Wilfing darüber, wie und zu welchen Themen die Landtagssitzungen ablaufen, wie die Redezeit der 56 Abgeordneten des Landtages geregelt ist und was es bedeutet, als Abgeordnete/r vom Landtagspräsidenten einen „Ruf zur Ordnung“ oder einen „Ruf zur Sache“ zu erhalten. In der sogenannten „Aktuellen Stunde“ dürfen auch Themen auf die Tagesordnung, die nicht in die Landeskompetenz fallen, da diese wichtig sind zu diskutieren. Es wurde auch auf die Transparenz und Offenheit der im Landtag besprochenen und beschlossenen Inhalte hingewiesen, denn die Landtagssitzungen werden live gestreamt und Protokolle der Sitzungen zur Nachlese für die Bürger/innen zur Verfügung gestellt. Neben Erwachsenen erhalten auch Kinder und Jugendliche – etwa im Rahmen des Kinderlandtags – Einblicke in das demokratische System. Politische Bildung für all diese Zielgruppen zeigt auf, wie wichtig es ist, sich mit Themen auseinanderzusetzen und dass Diskussion und Austausch wesentlich für eine demokratische Gesellschaft sind.

Von der Landesebene zur kleinsten politischen Einheit: der Gemeinde

Nach einer kurzen Führung durch die Landhauskapelle und hinauf auf die Aussichtsplattform des Klangturmes fanden sich die Teilnehmer/innen wieder im St. Leopoldsaal ein, in dem Expert/innen aus den Bereichen Gemeindepolitik, Kultur und Mobilitätsmanagement Einblicke in die Rolle und Aufgaben auf Gemeindeebene gaben. Die Gemeinden übernehmen alle Aufgaben für die Bürger/innen „von der Geburt bis zum Tod“, fassen Brigitte Ribisch, Vizepräsidentin des NÖ Gemeindebunds und Kerstin Suchan-Mayr, Vizepräsidentin des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreter/innen in NÖ, die Aufgaben der Gemeinden zusammen. Beiden ist es wichtig, dass die Menschen, die sie begleiten, ihre Potenziale entwickeln können. Die dafür notwendigen Maßnahmen werden – im jeweiligen gesetzlichen Rahmen – durch die Gemeinden getroffen. Mehr unverbauter öffentlicher (Grün-)Raum, soziale Hilfe für jene, die Hilfe benötigen, bis hin zu globalen Themen wie Nachhaltigkeit, für die auch auf kommunaler Ebene Lösungen gefunden werden können, sind Beispiele für Maßnahmen auf Gemeindeebene. Auch im politischen Diskurs in den Gemeinden gibt es – wie auch auf Landesebene – immer wieder Meinungsverschiedenheiten, denn es gibt kein Thema, wo es nicht unterschiedliche Ansichten gibt. Beide Politiker/innen sind sich einig, dass es viel Kommunikation zwischen den politischen Verantwortlichen, aber auch mit den Bürger/innen geben muss, damit ein Thema hohe Zustimmung erhält und von allen gut mitgetragen werden kann.

Kultur und Mobilität als zwei von vielen Schwerpunkten in der Gemeindepolitik    

Aus der Vielfalt an möglichen Themen, die auf Gemeindeebene relevant sind, wurden für „Landes- und Gemeindepolitik live“ zwei Aspekte herausgegriffen: Kultur und Mobilität. Josef Schick von der Kulturvernetzung NÖ legt seiner Tätigkeit in den Gemeinden und Regionen einen breiten Kulturbegriff zugrunde, der viele verschiedene Kunst- und Kulturformen im analogen und digitalen Raum umfasst. Aus seiner Sicht lassen sich durch die Beschäftigung mit Kunst und Kultur Routinen durchbrechen. Die Aufgabe der Politik bestehe seiner Ansicht nach darin, Freiraum für kreative Entwicklungen zuzulassen und Menschen, die ihr Lebensumfeld gestalten möchten, bei der Umsetzung zu begleiten. Als problematisch erachtet er aber das Thema Digitalisierung in der Kunst, denn hier brauche es noch Modelle, wie Kunstschaffende im digitalen Raum zu ihren Einnahmen kommen. Für Wibke Strahl-Naderer, Mobilitätsmanagerin bei der NÖ Regional GmbH, ist das Thema Mobilität eine Querschnittsmaterie, die sich durch viele Bereiche der Gemeindepolitik zieht und auch nicht an der Gemeindegrenze endet, sondern gemeindeübergreifend ist. Im Bereich Mobilität sei noch viel Bewusstseinsarbeit erforderlich. Zum einen brauche es ein Umdenken im Mobilitätsverhalten einzelner, zum anderen brauche es auch auf Landesebene eine Mobilitätswende. Das Mobilitätsmanagement der NÖ Regional GmbH sei hier ein kompetenter Partner für Gemeinden, um bei wichtigen Projekten (z.B. Radreparaturtagen, Park & Drive Anlagen ) zu unterstützen.

Politische Bildung im Ring Österreichischer Bildungswerke

Die Veranstaltung „Landes- und Gemeindepolitik live“ verstand sich als ein Modul des 3-moduligen Lehrgangs „Politik transparent“ von unserem Dachverband Ring Österreichischer Bildungswerke. Politische Bildung – wie sie im Ring Österreichischer Bildungswerke verstanden wird – setzt sich zum Ziel, „die Menschen (zu) befähigen, die politischen, ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhänge zu erkennen.“ Darüber hinaus steht im Fokus, die Menschen vor Ort auch selbst zu Engagement und politischem Handeln in ihren Gemeinden zu motivieren und das Gemeindeleben als Lernfeld politischer Bildung wahrzunehmen.

Zur Fotogalerie ...

Links stehen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und rechts Landtagspräsident Karl Wilfing der spannende Einblicke in die Rolle und Aufgaben des NÖ Landtages gab.

© Gerald Lechner

Gruppenfoto mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und Landtagspräsident Karl Wilfing in einem Sitzungsaal, links sieht man die NÖ und EU Fahne

© Gerald Lechner

Im Landtagssitzungssaal: Landtagspräsident Karl Wilfing informiert darüber, wie und zu welchen Themen die Landtagssitzungen ablaufen.

© Gerald Lechner

Brigitte Ribisch, Vizepräsidentin des NÖ Gemeindebunds und Kerstin Suchan-Mayr, Vizepräsidentin des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreter/innen in NÖ geben im St. Leopoldsaal einen Einblicke in die Rolle und Aufgaben der Politik auf Gemeindeebene.

© Gerald Lechner

Logo des Rings Österreichischer Bildungswerke

Social Media Teilen-Buttons

Kultur Niederösterreich